Archiv 2011
22.12.11: Debatte um Organspende-Regelung: Deutsche Hospiz Stiftung stellt sechs zentrale Fragen zur Organspende vor
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um eine Neuregelung der Organspende hat die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung am 21. Dezember 2011 in Berlin mit sechs zentralen Fragen auf die Mängel des Transplantationsgesetzes aufmerksam gemacht. Der Geschäftsführende Vorstand, Eugen Brysch, forderte in einer Pressemitteilung Aufklärung, um Angst und Misstrauen der Bevölkerung zu beenden. „Wir wollen damit auch einen Beitrag leisten, Organspende in Deutschland zu fördern“, betonte Brysch.
21.12.11: Infobroschüre „Organspende – die verschwiegene Seite. Angehörige berichten“
Ab sofort ist die 48-seitige Infobroschüre „Organspende – die verschwiegene Seite“ der Initiative „Kritische Aufklärung über Organstransplantation (KAO) e.V.“ in der aktualisierten Fassung 2011 als Download abrufbar. Darin berichten Angehörige ihre Sicht zum Thema Organspende und Hirntod.
Infobroschüre „Organspende – die verschwiegene Seite. Angehörige berichten“
Dort als PDF-Fassung mit 48 Seiten (2,3 Mb) oder zu bestellen in gedruckter Form
15.12.11: Vertrauliches Gutachten bescheinigt nur geringes Potential zur Erhöhung der Organspenderzahlen
In der Debatte um eine Neuregelung der Organspende sorgt ein vertrauliches Gutachten des Deutschen Krankenhausinstituts (DKI) für neuen Sprengstoff. Aus dem inoffiziellen und bereits 2009 von der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) in Auftrag gegebene Gutachten geht hervor, dass das Potential, die Organspende in Deutschland zu steigern, weit geringer ist, als bisher angenommen.
25.11.11: Fraktionsübergreifende Einigung bei Organspende-Regelung: Gruppenantrag zur Organspende soll bis zum Jahresende erarbeitet werden
In der Debatte um eine Änderung der Organspenderegelung haben sich die Vorsitzenden aller Bundestagsfraktionen bei einem Treffen auf erste gemeinsame Ziele geeinigt.
„In dem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen unter Beteiligung der Fachpolitiker der Fraktionen wurde vereinbart, zur Organspende einen Gruppenantrag aus der Mitte des Parlaments zu erarbeiten, der von allen Fraktionsvorsitzenden mitgetragen und unterzeichnet wird. Es ist das gemeinsame Ziel, die Zahl der Organspender in Deutschland zu erhöhen.“ Dies erklärten die Bundestagsabgeordneten und fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen, Dr. Martina Bunge (Die Linke), Gabriele Molitor (FDP), Dr. Carola Reimann (SPD), Jens Spahn (CDU) und Dr. Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen) in einer gemeinsamen Pressemitteilung am 24.11.11.
11.11.11: Organspende-Regelung: Neue Angebote zur fraktionsübergreifenden Einigung – Gesundheitsministerbrief an die Fraktionen – Linke ausgeschlossen
In der Debatte um eine Änderung des Transplantationsgesetzes ist wieder Bewegung gekommen. Nachdem Ende Oktober gemeldet wurde, dass die Verhandlungen zwischen SPD- und Unionsabgeordneten über eine Entscheidungslösung zur Organspende offenbar feststecken, wenn nicht sogar gescheitert sind, heißt es nun Medienberichten von Mitte der Woche zufolge, es werde wieder weiter um eine fraktionsübergreifende Einigung gerungen. Die Fraktionsspitzen wollen sich dazu noch im November treffen.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat zudem einen Brief an alle Fraktionsvorsitzenden – mit Ausnahme der Linken – verschickt mit konkreten Regelungsvorschlägen für eine Entscheidungslösung bei Organspenden. Dies stieß allerdings auf wenig Gegenliebe bei SPD und Union. Und der Fraktionschef der Linken, Dr. Gregor Gysi zeigte sich in einem persönlichen Brief an Bahr höchst verärgert über den Verhandlungsausschluss.
04.11.11: Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes (TPG) vorgelegt
Vor kurzem hat die Bundesregierung ihre Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes (TPG) vorgelegt. Ausführliche Infos dazu finden Sie in den folgenden Beiträgen.
Regierung will Thema Organspendebereitschaft im Verfahren zur Änderung des Transplantationsgesetzes aufgreifen
Gesundheit/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung strebt eine baldige Regelung zur Erhöhung der Organspendebereitschaft an. Wie aus der Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes (TPG) (17/7376) hervorgeht, will die Regierung „Maßnahmen ergreifen, die dazu führen, dass mehr Menschen sich zu Lebzeiten mit dem Thema Organspende auseinandersetzen“.
HIB Heute im Bundestag 03.11.11
Siehe dazu:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode, Drucksache 17/7376, 19.10.11 (60 Seiten)
Bundesregierung lehnt Erklärungslösung für Organspende ab
Berlin – Die Bundesregierung lehnt die Einführung einer sogenannten verpflichtenden Erklärungslösung bei der Organspende ab.
AERZTEBLATT.DE 03.11.11
Anm.: Die Überschrift ist etwas irreführend.
21.10.11: Bundesärztekammer stellt Modell einer Selbstbestimmungslösung zur Organspende vor – Petitionsausschuss des Bundestages zur Speicherung der Organspendeentscheidung – Geplatzte Verhandlungen von Union und SPD
Vor dem Hintergrund der Debatte um eine Neuregelung der Organspende hat die Bundesärztekammer (BÄK) ein „Modell einer Selbstbestimmungslösung zur Einwilligung in die Organ- und Gewebespende“ erarbeitet, am 18.10.11 vorgestellt und der Politik zugeleitet. Nach dem BÄK-Modell sollen Krankenkassen, private Krankenversicherungen und Meldebehörden regelmäßig eine Erklärung zur Organspende nachfragen.
Am selben Tag hat sich außerdem der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit der Frage nach der Speicherung der Organspende-Entscheidung befasst. In einer Petition hatte ein Bürger angeregt, die Antwort zur Frage nach einer Organspende auf dem neuen elektronischen Personalausweis zu speichern.
Am 21.10.11 wurde in den Medien gemeldet, dass die Verhandlungen zwischen SPD- und Unionsabgeordneten über eine Entscheidungslösung zur Organspende offenbar feststecken, wenn nicht sogar gescheitert sind. Wir haben zu den Ereignissen ein ausführliches Themenspecial zusammengestellt.
15.10.11: Schwere Vorwürfe gegen Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation DSO – „Vetternwirtschaft und Selbstbedienungsmentalität“?
Im Zuge der aktuellen Organspendedebatte ist der Vorstand der Deutschen Stiftung Organstransplantation (DSO) in den Fokus massiver Kritik geraten. Die DSO ist bundesweit zuständig für die Koordinierung der Entnahme und Transplantation von Organen.
In einer anonymen Rundmail vom 07.10.11, die laut diverser Berichte in der TAZ, dem Tagesspiegel, dem FAZ.NET Blog Biopolitik und der Ärztezeitung unter anderem an Gesundheitsminister Daniel Bahr und Abgeordnete des Gesundheitsausschusses, Vertreter von Krankenkassen sowie Ärzte in den Transplantationszentren ging, werfen angebliche Mitarbeiter der DSO dem Vorstand „Führungsstil nach Gutsherrenart“, „Vetternwirtschaft und Selbstbedienungsmentalität“, Mobbing, Konzeptlosigkeit und „Verschwendung von Krankenkassengeldern“ vor. In dem Schreiben wird dem Vorstand zudem vorgeworfen, damit mit Schuld an den diesjährigen erheblich gesunkenen Organspendezahlen zu sein.
07.10.11: Bischöfe für Entscheidungslösung bei Organspende und offene Debatte über Todeszeitpunkt
In der Debatte um eine Neuregelung der Organspende haben sich der Vorsitzende der Unterkommission Bioethik der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Gebhard Fürst (Bistum Rottenburg-Stuttgart) und Weihbischof Dr. Dr. Anton Losinger (Bistum Augsburg) für eine Entscheidungslösung und gegen die Einführung einer Widerspruchsregelung ausgesprochen.
Organspende sei „ein Akt der Nächstenliebe“ die „als Ausdruck großherziger Solidarität gefördert werden“ solle, wie es der Katechismus der Katholischen Kirche fordere. „Diese klare Zustimmung zur Organspende wird allerdings von ebenso klar formulierten Bedingungen abhängig gemacht, die es einzuhalten gilt“, sagte Bischof Fürst am 06.10.11 bei einem Pressegespräch anlässlich der Herbstvollversammlung der deutschen Bischöfe in Fulda.
28.09.11: Bundesgesundheitsminister Bahr legt eigenen Gesetzesvorschlag zur Organspende vor – DAK-Umfrage zur Entscheidungslösung
Drei Tage nach dem Beschluss des Bundesrates für eine Entscheidungslösung in der Frage einer Organspende sorgte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zum Wochenanfang am 26.09.11 mit einem Vorschlag zur Organspende für Wirbel in den Medien und bei Parlamentskollegen. Konkret forderte Bahr die gesetzlichen Krankenkassen dazu zu verpflichten, alle Versicherten über 16 Jahren über das Thema Organspende zu informieren und zu ihrer Organspendebereitschaft zu befragen. Das Ergebnis könne dann auf der neuen elektronischen Gesundheitskarte, die demnächst ausgegeben wird, gespeichert werden, bzw. auf einem eigenen Organspendeausweis.
Zu den Vorschlägen des Bundesgesundheitsministers hat die DAK-Krankenkasse umgehend eine passende Umfrage präsentiert. Demnach begrüßt die Mehrheit der Deutschen politische Überlegungen, die Bereitschaft zur Organspende mit einer generellen Bürgerbefragung zu erhöhen. Konkret erklärten 72 Prozent der Befragten, sie fänden den Vorschlag „gut“.
27.09.11: Bündnis gegen die Widerspruchs- und Erklärungsregelung bei Organspenden offiziell gestartet
Vor dem Hintergund der seit längerem laufenden Debatte um eine Neuregelung des Transplantationsgesetzes, mit der die Zahl der Organspender gesteigert werden soll, hat sich ein „Bündnis gegen die Widerspruchs- und Erklärungsregelung bei Organspenden“ formiert.
Das Bündnis ist ein Zusammenschluss diverser Organisationen, Arbeitsgemeinschaften, Vereinen und Einzelunterstützer, die sich gegen die geplante Änderung des Transplantationsgesetzes aussprechen. Am 27.09.11 wurde dazu ein „Appell zur Organspendedebatte in Deutschland“ veröffentlicht und die eigene Bündniswebseite mit zahlreichen Hintergrundinfos zur Debatte freigeschaltet.
Pressemitteilung zum Bündnisstart und dem Appell zur Organspende-Debatte in Deutschland
27.09.11
Appell zur Organspende-Debatte in Deutschland
Vom Bündnis gegen die Widerspruchs- und Erklärungsregelung bei Organspenden, veröffentlicht 27.09.11
24.09.11: Bundesrat für Entscheidungslösung bei Organspende – Bundesärztekammer vollzieht aus juristischen Gründen Wandel bei Erklärungspflicht
Der Bundesrat fordert in seiner am 23.09.11 vorgelegten Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem sie die Europäische Transplantations-Richtlinie in deutsches Recht umsetzen will, die derzeit geltende erweiterte Zustimmungslösung zur Organspende in eine Erklärungslösung umzuwandeln. Die Länderkammer folgt damit einem Beschluss des Gesundheitsausschusses von Anfang September.
Im Zusammenhang mit der Erklärungslösung vollzog die Bundesärztekammer unterdessen einen bemerkenswerten Wandel. Auf dem 114. Deutsche Ärztetag im Juni 2011 hatten die Delegierten den Beschluss für eine „Selbstbestimmungslösung mit Information und Erklärungspflicht“ gefasst, im Glauben, es sei möglich, jeden Bürger zu einer klaren Aussage für oder gegen die Organspende verpflichten zu können. In einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ vom 19.09.11 erklärte Bundesärztekammerpräsident Dr. Frank Ulrich Montgomery nun eine Abkehr von den Beschlüssen – aus juristischen Gründen.
09.09.11: Bundesrats-Gesundheitsausschuss für Entscheidungslösung bei Organspende – NRW legt eigenen Vorschlag zur Umsetzung vor
In der Debatte um eine Neuregelung der Organspende hat der Gesundheitsausschuss des Bundesrates am 07.09.11 einen Beschluss für eine sogenannte Entscheidungs- bzw. Erklärungslösung gefasst. Damit soll die derzeitige erweiterte Zustimmungslösung in eine Erklärungslösung umgewandelt werden, die jeden Bürger in einem geregelten Verfahren zu einer persönlichen Entscheidung auffordert, einer potenziellen Organspende zuzustimmen, nicht zuzustimmen oder sich nicht zu erklären. Bei unterbliebener Erklärung soll eine Organspende dann erlaubt sein, wenn die nächsten Angehörigen zustimmen.
Zudem hat Nordrhein-Westfalen einen eigenen Vorschlag zur Umsetzung der Entscheidungslösung in den Bundesrats-Gesundheitsausschuss eingebracht. Der Vorschlag wurde dort jedoch abgelehnt. Er wurde nun von NRW-Gesundheitsministerin Steffens an die Fraktionsvorsitzenden des Bundestages verschickt.
15.07.11: Online-Petition beim Deutschen Bundestag zur Organspenderegelung
Derzeit läuft auf der Webseite des Deutschen Bundestages eine öffentliche Petition zu Regelungen zur Organspende. Der Petent fordert u.a., dass jeder Mensch zu seinen Lebzeiten entscheiden dürfen sollte, ob er als Organspender zur Verfügung steht. Fehlt im Falle seines Hirntodes ein solcher Entscheidungsnachweis (Organspenderausweis), so ist davon auszugehen, dass er nicht als Organspender zur Verfügung steht.
Die Petition kann nach einer kurzen notwendigen Registrierung noch bis 03.08.11 mitgezeichnet werden!
Zur Petition „Gesundheitswesen – Regelungen zur Organspende“ vom 04.06.2011
02.07.11: Gesundheitsministerkonferenz und Sachverständige für Entscheidungslösung bei Organspende
In der Debatte um eine Änderung der Organspenderegelung zeichnet sich auf politischer Ebene die sogenannte Entscheidungslösung als Favorit ab. Bei der jährlichen Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am 29. und 30.06.11 in Frankfurt am Main unter dem Vorsitz des Hessischen Sozialministers Stefan Grüttner sprachen sich die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Bundesländer einstimmig für die Entscheidungslösung aus.
Auch bei einer dreistündige öffentliche Anhörung über die rechtlichen und ethischen Aspekte von Organspenden am 29.06.11 im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages sprachen sich die Sachverständigen mehrheitlich für eine Entscheidungslösung aus.
21.06.11: Anhörung zu ethischen und rechtlichen Fragen der Organspende
Ausschuss für Gesundheit
Berlin: (hib/MPI) Die rechtlichen und ethischen Aspekte von Organspenden sind das Thema einer vierstündigen öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 29. Juni, um 14 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses.
HIB heute im Bundestag 21.06.11
08.06.11: Verbände sagen Ja zum Transplantationsbeauftragten
Auf grundsätzliche Unterstützung bei Ärzte- und Patientenverbänden stößt die geplante Bestellung von Transplantationsbeauftragten in Kliniken, die Organe entnehmen. In einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) zur geplanten Änderung des Transplantationsgesetzes (16/13740) hob Christian Dierks, Rechtsanwalt und Facharzt für Allgemeinmedizin, am Mittwoch, 8. Juni 2011, hervor, die Einsetzung von Transplantationsbeauftragten sei „überfällig“.
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 08.06.11
06.05.11, ergänzt am 08.06.11: Debatte um Organspenderegelung: Erster Gesetzentwurf vorgelegt – Bayern und Hessen für Widerspruchslösung
In der Debatte um eine Änderung der derzeitigen Organspendereglung liegt mittlerweile ein erster Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Neuregelung des Transplantationsgesetzes vor. Um die Bereitschaft zur Organspende zu erhöhen, will die Bundesregierung die Krankenhäuser dazu verpflichten, künftig mindestens einen Transplantationsbeauftragten zu bestimmen. Zudem streben Bayern und Hessen die Einführung der Widerspruchslösung an.
Ergänzung 08.06.11: Der Gesetzentwurf wurde am 06.06.11 vom Bundeskabinett verabschiedet.
03.02.11: Klarstellung aus dem Vatikan: Papst Benedikt XVI. ist kein Organspender
Papst Benedikt XVI. besitzt keinen gültigen Organspendeausweis mehr. Dies hat der Privatsekretär des Papstes, Prälat Dr. Georg Gänswein, in einem Antwortschreiben auf die Anfrage eines Münchener Arztes klargestellt. „Jede Berufung auf das ungültig gewordene Dokument ist deshalb verfehlt“, betonte Gänswein.
Weiter zum ausführlichen Bericht zum Papst als Organspender
21.01.11: Ständige Kommission Organtransplantation neu konstituiert – Menschen über Bedeutung von Organspende aufklären
Am 21.011.11 hat sich die Ständige Kommission Organtransplantation der Bundesärztekammer für deren fünfte Amtsperiode konstituiert. Dem interdisziplinär besetzten Gremium gehören über 50 Sachverständige an. Sie repräsentieren die Bereiche der Transplantationsmedizin, des Medizinrechts und der medizinischen Ethik.
Institutionell sind die Selbstverwaltungspartner der Ärzteschaft, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband in der Kommission vertreten. Ebenso gehören dem Gremium die Deutsche Stiftung Organtransplantation, die Stiftung Eurotransplant sowie Patientenorganisationen, Angehörige von Organspendern sowie Verantwortliche aus Bund und Ländern an.